Schiedsgericht

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsverfahren bieten Unternehmen die Möglichkeit, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten außerhalb der staatlichen Gerichtsbarkeit durch ein privates Schiedsgericht entscheiden zu lassen.

Sie spielen insbesondere bei internationalen Verträgen, gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen sowie bei komplexen wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten eine wichtige Rolle.

Wir beraten bei der Gestaltung von Schiedsvereinbarungen und vertreten Mandanten in nationalen und internationalen Schiedsverfahren.

Schiedsvereinbarung

Voraussetzung eines Schiedsverfahrens ist eine wirksame Schiedsvereinbarung.

Diese kann bereits bei Abschluss des Vertrags vereinbart oder später zwischen den Parteien getroffen werden.

Bei der Gestaltung sollten insbesondere geregelt werden:

• Sitz des Schiedsgerichts
• anwendbare Schiedsordnung
• Zahl und Auswahl der Schiedsrichter
• Verfahrenssprache
• anwendbares materielles Recht
• Vertraulichkeit
• Kostenregelungen

Eine unklare oder widersprüchliche Schiedsklausel kann später erhebliche verfahrensrechtliche Probleme verursachen.

Vorteile und Grenzen von Schiedsverfahren

Schiedsverfahren können insbesondere bei internationalen oder besonders komplexen wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten Vorteile bieten.

Dazu gehören etwa:

• freie Wahl der Schiedsrichter
• flexible Verfahrensgestaltung
• häufig größere Vertraulichkeit
• Möglichkeit einer auf das jeweilige Fachgebiet abgestimmten Besetzung
• internationale Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen

Dem stehen regelmäßig höhere unmittelbare Verfahrenskosten gegenüber. Auch Rechtsmittel gegen einen Schiedsspruch sind nur eingeschränkt möglich.

Ob eine Schiedsvereinbarung sinnvoll ist, hängt deshalb vom jeweiligen Vertrag und der wirtschaftlichen Bedeutung möglicher Streitigkeiten ab.

Ablauf eines Schiedsverfahrens

Ein Schiedsverfahren beginnt regelmäßig mit der Einleitung des Verfahrens nach der vereinbarten Schiedsordnung oder den gesetzlichen Vorschriften.

Nach Bildung des Schiedsgerichts werden Schriftsätze ausgetauscht, Beweise erhoben und gegebenenfalls mündliche Verhandlungen durchgeführt.

Das Verfahren endet grundsätzlich mit einem Schiedsspruch, der für die Parteien verbindlich ist.

Institutionelle und Ad-hoc-Schiedsverfahren

Schiedsverfahren können von einer Schiedsinstitution administriert oder als Ad-hoc-Verfahren durchgeführt werden.

Bei institutionellen Verfahren gelten die Regeln der jeweiligen Schiedsinstitution. Bei Ad-hoc-Verfahren müssen die Parteien und das Schiedsgericht die organisatorischen Fragen weitgehend selbst regeln.

Welche Verfahrensform geeignet ist, hängt von Art, Umfang und internationalem Bezug des jeweiligen Vertrags oder Streitfalls ab.

Staatliche Gerichte und Schiedsverfahren

Auch bei einer wirksamen Schiedsvereinbarung können staatliche Gerichte in bestimmten Fragen zuständig bleiben.

Dies betrifft etwa Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes, die Bestellung oder Ablehnung von Schiedsrichtern sowie Verfahren über die Aufhebung oder Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs.

Internationale Vollstreckung

Ein wesentlicher Vorteil internationaler Schiedsverfahren liegt in der vergleichsweise weitreichenden Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen.

Das New Yorker Übereinkommen von 1958 schafft hierfür in einer Vielzahl von Staaten einen einheitlichen rechtlichen Rahmen.

Häufige Fragen zur Schiedsgerichtsbarkeit

Ist ein Schiedsverfahren immer schneller als ein Gerichtsverfahren?

Nein. Die Dauer hängt von Komplexität, Verfahrensgestaltung und Verhalten der Beteiligten ab. Schiedsverfahren können effizient ausgestaltet werden, sind aber nicht automatisch schneller.

Sind Schiedsverfahren vertraulich?

Schiedsverfahren sind nicht ohne Weiteres in jedem Fall vollständig vertraulich. Umfang und Reichweite der Vertraulichkeit hängen von der Schiedsordnung, der Schiedsvereinbarung und dem anwendbaren Recht ab.

Kann ein Schiedsspruch angefochten werden?

Eine inhaltliche Überprüfung wie in einem normalen Berufungsverfahren findet grundsätzlich nicht statt. Ein Schiedsspruch kann nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen aufgehoben werden.

Sind Schiedsverfahren teuer?

Die Parteien tragen neben den Kosten ihrer Rechtsvertretung regelmäßig auch die Vergütung der Schiedsrichter und gegebenenfalls Gebühren einer Schiedsinstitution. Gerade bei kleineren Streitwerten kann dies gegen ein Schiedsverfahren sprechen.

Wann ist eine Schiedsklausel sinnvoll?

Besonders in internationalen Verträgen, bei komplexen wirtschaftsrechtlichen Sachverhalten oder wenn die Parteien Wert auf eine fachkundige Besetzung des entscheidenden Gremiums legen, kann eine Schiedsvereinbarung sinnvoll sein.

Vertiefende Informationen

Weitere Informationen zu Schiedsvereinbarungen, Schiedsverfahren und der internationalen Durchsetzung von Schiedssprüchen finden Sie in unserem vertiefenden Themenbeitrag.

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